Zur Person


Persönliches:

• geb. am 20. April 1963; verheiratet, eine erwachsene Tochter

• wohnhaft im Kurort Gohrisch (Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)

• Berufsausbildung (Schriftsetzer) mit Abitur

• 1984-1989 Studium als Lehrer für Deutsch und Geschichte an der Berliner Humboldt-Universität, anschl. Forschungsstudium Politikwissenschaft

• 1991-1994 Wissenschaftl. Mitarbeiter der Fraktion Linke Liste/ PDS im Sächsischen Landtag

• 1994 Promotion zum Dr. rer. soc. zum Thema „Politische Kultur im letzten Jahr der DDR – Untersuchungen anhand der Runden Tische”

• Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)

• Hobbys: Sport (insb. Fußball – aktiv im FC Bundestag); außerdem gehe ich gern
Angeln

Mitglied des Deutschen Bundestages (seit 2013)
Funktionen und Gremien:

• Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion

• Parlamentarisches Kontrollgremium
Stellvertretender Vorsitzender

• Sportausschuss
Ordentliches Mitglied; Obmann und sportpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

• 1. Untersuchungsausschuss (NSA)
Stellvertretendes Mitglied

• Ausschuss für Tourismus
Stellvertretendes Mitglied

• Innenausschuss
Stellvertretendes Mitglied

Parlamentariergruppe:

• Deutsch-Südamerikanische Parlamentariergruppe
stellv Vorsitzender

• ASEAN-Staaten
Mitglied

• Deutsch-Russische Parlamentariergruppe
Mitglied

• Arbeitsgemeinschaft Binnenschifffahrt
Mitglied

• Arbeitsgemeinschaft Schienenlärm
Mitglied

Politisches:

• Mitglied der SED (1985-1989) und der PDS (jetzt DIE LINKE) seit 1990

• 1990 Mitglied des Zentralen Runden Tisches der DDR (AG Bildung, Erziehung, Jugend)

• 1991 Mitglied des Bundesvorstandes der PDS

• 1991-1995 Mitglied des Landesvorstandes Sachsen der PDS

• 1992-1999 Mitglied des Bundesparteirates der PDS

Parlamentarisches:

• seit 1994 Mitglied des Kreistages Sächsische Schweiz (-Osterzgebirge), davon 14 Jahre als Fraktionsvorsitzender der PDS bzw. der LINKEN

• Dez. 1994 – Nov. 2013 Mitglied des Sächsischen Landtages

• 1996-2013 Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Überprüfung der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz

• 1995-2007 Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion

• 2007-2012 Fraktionsvorsitzender der LINKEN

• 1999/2004/2009/2012 Mitglied der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten

• seit Oktober 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages

 

Bezüge

Die Grundentschädigung der Bundestagsabgeordneten soll sich gemäß Abgeordnetengesetz an den Bezügen eines Bundesrichters orientieren. Das Bundesverfassungsgericht sah es in einem früheren Grundsatzurteil als angemessen an, die Besoldung eines Bürgermeisters einer größeren Stadt mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern zugrunde zu legen.

Derzeit (Stand 01.07.2016) erhalte ich als Mitglied des Deutschen Bundestages gemäß Abgeordnetengesetz monatlich eine Entschädigung in Höhe von 9.327,21 EUR, die so genannte Diät. Diese muss ich natürlich versteuern und davon auch meinen Krankenkassenbeitrag leisten. Zudem zahle ich – anders als die meisten Abgeordneten – auch noch freiwillig in die Gesetzliche Rentenversicherung ein.

Außerdem entrichte ich davon Mitgliedsbeitrage (u.a. DIE LINKE, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) sowie Mandatsträgerbeiträge und Spenden (s. unten).

Darüber hinaus erhält jeder Bundestagsabgeordnete eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 4.305,46 EUR. Diese ist vor allem für die politische Arbeit in Berlin sowie in den von mir zu betreuenden Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie Meißen gedacht. Daraus muss ich den erforderlichen Zweitwohnsitz in Berlin ebenso bestreiten wie die Kosten für mein Berliner Büro und meine Wahlkreisbüros in Pirna, Sebnitz und Meißen (Miete, Ausstattung, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Repräsentationspflichten, Porto usw.). Außerdem finanziere ich daraus meine Fahrtkosten mit dem Auto im gesamten Bundesgebiet und die dienstlich veranlassten Übernachtungen außerhalb Berlins sowie die entsprechenden Ausgaben meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dabei wird die Pauschale in der Regel vollständig aufgebraucht. Sollte dennoch mal etwas übrig bleiben, wird der Betrag zurückgelegt, denn die Ausgaben schwanken natürlich auch von Monat zu Monat.

Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD hat als eine ihrer ersten Amtshandlungen eine drastische, mehr als 10-prozentige Erhöhung der Abgeordnetenbezüge beschlossen. Danach stieg die Grundentschädigung zum 1. Juli 2014 auf 8.667 EUR und zum 1. Januar 2015 auf  9.082 EUR. Die Fraktion DIE LINKE hat die Anhebung als völlig unangemessen abgelehnt. Siehe dazu auch die Anmerkungen zum Thema Spenden.

Nebentätigkeiten

* Mitglied des Kreistages Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, ehrenamtlich (Entschädigung ca.1.500 EUR/Jahr)

* Mitglied des Aufsichtsrates der Oberelbischen Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH, ehrenamtlich (Entschädigung 300-400 EUR/Jahr)

Spenden

Neben diversen anlassbezogenen und auch regionalen Spenden, die ich als Abgeordneter regelmäßig leiste, entrichte ich

einen monatlichen Mandatsträgerbeitrag in Höhe von 1.150 EUR an die Partei DIE LINKE   sowie

eine monatliche Spende an den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Höhe von 230 EUR.

Der Verein der Bundestagsfraktion, an dem sich nahezu alle Abgeordneten mit ihren Spenden beteiligen, stellt Monat für Monat mehr als 12.000 EUR für soziale, politische, zivilgesellschaftliche sowie kulturelle Projekte zur Verfügung, für die Vereine und Initiativen aus dem ganzen Land Anträge auf Förderung stellen können (über www.fraktionsverein.de )

Auch wenn DIE LINKE die jüngste Diätenanhebung abgelehnt hat, so erhalten doch auch wir künftig die erhöhten Bezüge. Deshalb hat sich die Fraktion darauf verständigt, zusätzlich zu den bisherigen Spendenverpflichtungen im 2. Halbjahr 2014 eine Sonderspende der Abgeordneten in Höhe von 100.000 EUR zugunsten der SOS-Kinderdörfer in Deutschland zu leisten, an der selbstverständlich auch ich mich beteiligen werde.