Rassismus geht uns alle an

(BS) Während weltweit zehntausende Menschen gegen rassistische Polizeigewalt in den USA auf die Straße gehen, ist es notwendig darauf hinzuweisen, dass rassistische Ausgrenzung für viele Bürgerinnen und Bürger auch in Deutschland ein alltäglich erlebtes Problem ist. Und obwohl der weit überwiegende Teil der Polizistinnen und Polizisten in unserem Land seine Arbeit kompetent und gewissenhaft erledigt, haben auch Polizeibehörden in Bund und Ländern ein ernstes Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus. Längst geht es nicht mehr nur um “Einzelfälle”, wie immer wieder behauptet wird. Es gibt inzwischen leider auch strukturelle Defizite in Teilen der Sicherheitsbehörden, die spätestens seit den Ermittlungspannen in der NSU-Mordserie bekannt sind und endlich ernsthaft angegangen werden müssen. Ein erster, aber notwendiger Schritt wäre, dass Bundesregierung und Innenminister ihre Wagenburg-Mentalität überwinden und endlich anerkennen, dass Handlungsbedarf besteht. Denn Rassismus geht uns alle an!

Dr. André Hahn ist stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss.

 

Quelle: Behördenspiegel, Newsletter vom 06. Juli 2020