Zum Ausgang der gestrigen Oberbürgermeisterwahl in Pirna erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Der Vorsitzende der Pirnaer Stadtratsfraktion Tilo Kloß hat mit knapp 22 Prozent ein sehr ordentliches Wahlergebnis eingefahren. Eindeutiger Wahlverlierer ist die CDU, deren Kandidat Frank Ludwig sage und schreibe gut 50 Prozent weniger erreichte als CDU-Mann Markus Ulbig vor knapp 18 Monaten. Das Ergebnis ist insbesondere für den Pirnaer Stadtparteichef Oliver Wehner, der seit Kurzem auch Landtagsabgeordneter ist, ein absolutes Desaster. Sein Agieren hat nicht nur das Ansehen Pirnas landesweit beschädigt, sondern auch das Amt des Oberbürgermeisters selbst. Die Union hat dafür zurecht die Quittung erhalten.

Das dilettantische Vorgehen der CDU hat aber offenbar auch dazu geführt, dass fast zwei Drittel der Wahlberechtigten gleich ganz zu Hause geblieben sind. Das ist ein schlechtes Zeichen für die Demokratie, das sich eben nicht allein mit dem 4. Advent oder der Wettersituation erklären lässt.

Dass die Entscheidung bei fünf Bewerbern nicht im ersten Wahlgang fallen würde, war absehbar. Der hohe Stimmenanteil für den als angeblich unabhängig angetretenen Fraktionschef der Freien Wähler Klaus-Peter Hanke war dennoch überraschend, denn außer durch eine zunehmende Annäherung an die CDU ist Herr Hanke in den letzten Jahren weder im Kreistag noch im Stadtrat aufgefallen. Aber vielleicht haben gerade deshalb einige ehemalige CDU-Wähler ihm die Stimme gegeben.

Auch wenn Herr Hanke nun als Favorit in die Neuwahl im Januar 2010 geht, bleibt festzuhalten: Noch ist die Oberbürgermeisterwahl nicht entschieden. Nicht nur SPD, Grüne und auch die Pirnaer Bürgerinitiativen werden in den nächsten Tagen darüber beraten, was wirklich das Beste für die Stadt ist. Auch die LINKE bleibt hier weiter gesprächsbereit, gerade weil wir eine gute personelle Alternative haben.