Mai 2011
Sachsen idealer Gastgeber für Kirchentag
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, nimmt an zahlreichen Veranstaltungen des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dresden teil (siehe Anlage) und erklärt dazu:
Sachsen ist als Stammland von Reformation, Aufklärung und Arbeiterbewegung geradezu idealer Gastgeber für das größte Treffen engagierter evangelischer Christen, die miteinander und mit A…
Fehlsteuerung bei Verwendung der Steuermehreinnahmen – Nachtragshaushalt für Rücknahme überflüssiger Kürzungen!
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, erklärt zu den heute vom Finanzminister bekanntgegebenen Steuermehreinnahmen für Sachsen und dem von der Staatsregierung geplanten Umgang mit den zusätzlichen Geldern:
Angesichts von Steuermehreinnahmen im laufenden Doppelhaushalt von mehr als 600 Millionen Euro ist die Rücknahme der Kürzungen beim öffentlichen Na…
Erwiderung auf Regierungserklärung: LINKE will Stadtwerke stärken, Tillich vertritt Konzern-Interessen
Es gilt das gesprochene Wort!
Eines steht fest, und das hat inzwischen offenbar selbst Herr Tillich begriffen: Der im September vergangenen Jahres von der CDU-Kanzlerin mit den vier großen Energiekonzernen ohne jede Not ausgehandelte Vertrag zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland um durchschnittlich 12 Jahre über das bis dato geltende Ausstiegsszenario hinaus ist Makulatur.
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LINKE für Goldene Mitte bei Energiepolitik für Sachsen
Die Fraktion DIE LINKE wird zur morgigen Diskussion über die angekündigte Regierungserklärung des Ministerpräsidenten über „Energieland Sachsen – solide, nachhaltig und innovativ“ einen Entschließungsantrag einbringen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Die Dominanz der Braunkohle bei der Stromerzeugung in Sachsen ist Ausdruck einer landes…