International
Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in den Parlamentariergruppen des Bundestages für Zentralasien (stellvertretender Vorsitzender), die ASEAN-Staaten sowie Russland. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.
Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen „Agentengesetz“ bisher nicht betroffen
„Laut Bundesregierung ist das russische ,Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen‘ bisher auf keine deutsche Nichtregierungsorganisation angewandt worden. Diese Auskunft überrascht mich schon angesichts der hitzigen Debatten, die in deutschen Medien und Politikerkreisen über die Einstufung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) durch Russland als ,ausländische Agenten‘ geführt werden…
Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen
„Projekte zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens müssen einen höheren Stellenwert bekommen, sowohl zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, aber auch mit den anderen Ländern der östlichen Partnerschaft“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage…
„Nicht die Falschen bestrafen“
Hat die russische Mannschaft bei den Olympischen Winterspielen 2014 systematisch gedopt? Und falls ja – sollte Russland von den Spielen in Rio ausgeschlossen werden? Vor der Veröffentlichung des WADA-Berichts warnte André Hahn davor, über das Ziel hinauszuschießen: „Es darf keine Sippenhaft für ein ganzes Land geben“, sagte der LinkenPolitiker im DLF.
André Hahn im Gespräch mit Bastian Rudde
Au…
Rede vor mehr als 1 Mio. Menschen
Am vergangenen Wochenende nahm ich am World Culture Festival sowie am Global Leadership Forum in der indischen Hauptstadt Neu Delhi teil und durfte auf beiden Veranstaltungen auch einen Redebeitrag halten. Am Sonntag sprach ich dabei vor weit mehr als einer Million Menschen – ein wohl einmaliges Erlebnis!
Zuvor hatte ich u.a. Gespräche mit dem für Sport zuständigen Staatssekretär der indischen…
Gesundheitspolitik braucht anderen Stellenwert in der Deutsch-Russischen Zusammenarbeit (mit russ. Übersetzung)
„Äußerst dürftig ist die Bilanz der Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung des am 15. Juli 2010 unterzeichneten Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, obwohl nicht von ungefähr die Gesundheitspolitik als eines der vier Kernthemen der Modernisierungspartnerschaft zwischen beiden Staaten be…
Die Einführung des Visainformationssystems erschwert zivilgesellschaftliche Kontakte mit Russland (mit russ. Übersetzung)
„Ich teile das Bemühen der Bundesregierung, ,Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten und zivilgesellschaftliche Kontakte zu pflegen‘, sehe hierbei aber noch größere Reserven. Die Einführung des Visainformationssystems (VIS) ab 14. September 2015 erschwert die Deutsch-Russische Zusammenarbeit. Nötig wären statt dessen Visaerleichterungen und letztendlich die Abschaffung der Visapflicht. Davon…
Bundesregierung informiert über Zusammenarbeit mit Laos, Kambodscha und Myanmar
Eine Reise einer Delegation der Parlamentariergruppe für die ASEAN-Staaten des Bundestages nach Laos, Kambodscha und Myanmar vom 6. bis 16. Juli 2015 nahm der Abgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) zum Anlass, mit schriftlichen Fragen Auskunft von der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Deutschlands mit den drei Staaten auf den Gebieten des Tourismus, des Sports und der Behindertenpolitik zu bekom…
Menschenrechtsdialog mit Aserbaidschan auf Augenhöhe führen
Sportliche Großereignisse sind kein geeignetes Mittel, um alle politischen Probleme zu klären. Das kann der Sport nicht leisten. Anstatt den Sport zu politisieren, muss die Politik in die Pflicht genommen werden, einen Menschenrechtsdialog dauerhaft auch mit schwierigen Partnern zu suchen. Diese Aufgabe darf nicht bei den Sportlerinnen und Sportlern abgeladen werden! Ich werde deswegen am 21. Jun…
„Lateinamerika – ein Kontinent im Aufbruch“
– so lautete der Titel eines Vortrages, den Dr. André Hahn am 13. Mai im Büro Sebnitz hielt. Dabei berichtete er über seine Eindrücke von einer Reise mit Bundesaußenminister Steinmeier und je einem Abgeordneten jeder Bundestagsfraktion nach Brasilien, Peru und Kolumbien.
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Die deutsch-griechische Zusammenarbeit im Sport und im Tourismus ausbauen
„Die deutsch-griechische Zusammenarbeit auf den Gebieten des Sports, beim Tourismus und beim Jugendaustausch sollte und kann ausgebaut werden.“, so der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn zur Antwort der Bundesregierung auf zwei schriftliche Anfragen. (Frage 225, Frage 226) (mehr …)
Bundesregierung soll sich hinter EU-Entschließung zum Bericht über Folterungen durch die CIA stellen
Sehr ausweichend antwortete die Bundesregierung auf die Frage des Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE), was sie tun wird, um die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 (P8_TA-PROV(2015)0031) zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (2014/2997(RSP)) und die darin enthaltenen Forderungen an die Mitgliedsstaa…
Deutsch-Tschechischer Tourismus mit Luft nach oben
Laut Antwort der Bundesregierung auf Anfragen des sächsischen Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE), stellv. Mitglied im Tourismusausschuss, hat sich der Tourismus zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland in den vergangenen Jahren insgesamt positiv entwickelt. So stieg die Zahl der Übernachtungen von Tschechen in Deutschland von 2004 bis 2013 um 64,5 Prozent. Ca. 1,5 Millio…
LINKE begrüßt Wahlsieg von Evo Morales
„Die Wiederwahl von Präsident Evo Morales, Kandidat der Bewegung zum Sozialismus (MAS), und der deutliche Sieg mit über 60 Prozent der Stimmen zeigen nicht nur die Unterstützung der knapp 6,3 Millionen wahlberechtigten Bolivianerinnen und Bolivianer, sondern auch den Erfolg einer Politik, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die sozialen Interessen der Mehrheit der Bevölkerung auf die Tagesordnun…