International

Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in den Parlamentariergruppen des Bundestages für Zentralasien (stellvertretender Vorsitzender), die ASEAN-Staaten sowie Russland. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.


Bunderegierung gegenüber Malaysia auf Schlingerkurs

 

„Angesichts der politischen Situation im Land ist für mich unverständlich, wie zaghaft die Bundesregierung gegenüber der Regierung von Malaysia gegen die dort herrschenden Zustände und insbesondere die Menschenrechtsverletzungen interveniert. Die Verweigerung einer Einreise von paralympischen Sportlerinnen und Sportlern aus Israel muss auch zur Infragestellung der intensiven politischen und …

Armenien – leidgeprüft, selbstbewusst und zuversichtlich

Armenien – leidgeprüft, selbstbewusst und zuversichtlich

Am 7. Dezember 1988 bebte um 11:41 Uhr die Erde in Gyumri, Spitak und den umliegenden Städten und Dörfern Armeniens. Innerhalb kürzester Zeit starben über 25.000 Menschen, mehr als eine Million Armenier wurden obdachlos. Dieses schreckliche Ereignis führte weltweit zu einer Welle der Solidarität, auch Helfer des THW, des DRK und des ASB eilten – vom damaligen Partei- und Regierungschef der Sowjet…

LINKE für sofortigen Stopp der Abschiebeflüge nach Afghanistan

Afghanistan ist eines der gefährlichsten Länder der Welt. Allein im ersten Halbjahr 2018 wurden dort mindestens 1692 Zivilisten getötet. Und auch die Anschläge der vergangenen Tage zeigen deutlich: Afghanistan ist nicht sicher, nirgendwo! Deshalb fordern wir eine realistische Beurteilung der Sicherheitslage, einen sofortigen Stopp der Abschiebeflüge und einen sicheren Aufenthaltsstatus für die Ge…

Bundesregierung hintertreibt Entwicklung der Zusammenarbeit mit Armenien

Bundesregierung hintertreibt Entwicklung der Zusammenarbeit mit Armenien

„Mit sehr unterschiedlichen Geschwindigkeiten bewegt sich die Bundesregierung gegenüber den Staaten der Östlichen Partnerschaft. Die Langsamkeit bei der Ratifizierung des am 24. November 2017 unterzeichneten Partnerschaftsabkommens „EU-Armenia Comprehensive and Enhanced Partnerships Agreement“ (CEPA) sowie der immer noch nicht eingeleitete Visadialog mit der Republik Armenien sind aus meiner Sich…

Zusammenarbeit Deutschlands mit den Südkaukasusstaaten kann friedliche Entwicklung befördern

Zusammenarbeit Deutschlands mit den Südkaukasusstaaten kann friedliche Entwicklung befördern

„Der Ausbau der Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit den Südkaukasus-Staaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien kann die friedliche Entwicklung in der Region spürbar befördern, sofern die Bundesregierung ihre aus meiner Sicht nicht nachvollziehbare Zurückhaltung dort endlich korrigiert.“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Bundestags…

Bundesregierung darf Europaspiele 2019 in Minsk nicht länger boykottieren

Bundesregierung darf Europaspiele 2019 in Minsk nicht länger boykottieren

Mit dem vorgelegten Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 bekräftigt die Bundesregierung ihren Willen, die 2019 in der belarussischen Hauptstadt Minsk stattfindenden 2. Europaspiele zu boykottieren. Dies ist geschichtsvergessen und politisch verantwortungslos, schädigt das Ansehen des deutschen Sports in Europa und ist ein Schlag ins Gesicht der Sportlerinnen und Sportler unseres Landes, die dort ger…

LINKE für verstärkte Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten in Zentralasien

LINKE für verstärkte Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten in Zentralasien

„Die Bundesrepublik Deutschland ist gut beraten, die Zusammenarbeit mit den Staaten in Zentralasien (Kasachstan, Kirgisistan, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan) deutlich auszubauen und dabei besonderes Augenmerk auf die Einbeziehung der Zivilgesellschaft zu legen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE …

Deutschland soll Zusammenarbeit mit den ASEAN-Staaten nachjustieren

„Die Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit den seit 51 Jahren im Verband der Südostasiatischen Staaten (ASEAN) zusammengeschlossenen 10 Länder sollte nicht nur deutlich ausgebaut, sondern auch nachjustiert werden“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und auch Mitglied der Parlamentariergruppe Deutschland-ASE…

Zu Gast bei den kleinen Tänzern von Děčín-Boletice

Zu Gast bei den kleinen Tänzern von Děčín-Boletice

Seit vielen Jahren pflegt der Pirnaer Sozialdemokrat Klaus Fiedler Kontakt zum Roma-Zentrum Děčín. Gemeinsam mit André Hahn fuhr er am 29. Mai in unsere tschechische Nachbarstadt — es war der erste Besuch eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages in diesem Zentrum. Es sei ihm ein Bedürfnis, hier zu sein, sagte André Hahn und erinnert an die Verantwortung Deutschlands gegenüber Sinti und Roma a…

Gedenkveranstaltungen anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung

DIE LINKE. forderte mit einem Antrag, den „Tag der Befreiung als gesetzlichen Gedenktag“ zu erklären. In der Begründung heißt es u.a.: „Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in abseh-barer Zeit keine Zeitzeugen der NS-Vergangenheit mehr berichten können, ist die Etablierung eines die gesellschaftspolitischen Diskussionen anregenden Gedenktages von besonderer Bedeutung.“ Der Antrag wurde am 26. A…

Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland

Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland

Die Ambivalenz des deutsch-russischen Verhältnisses spiegelt sich auch in der mannigfaltigen Zusammenarbeit beider Zivilgesellschaften wieder, welche trotz der ,Eiszeit‘ auf hoher politischer Ebene von Vielfalt und jahrelanger Kontinuität geprägt ist.“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der deutsch-russischen Parla…

Viele Fragen zur vietnamesischen Geheimdienstaktion bleiben offen

„Sowohl zur Entführung des vietnamesischen Staatsangehörigen und den daraus zu ziehenden diplomatischen Konsequenzen als auch zu den Entführungsfällen in der Vergangenheit bleiben viele Fragen offen. Wir werden prüfen, ob wir zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine umfassende Anfrage zu Entführungsfällen stellen, um hier Aufklärung zu fordern.“ erklärt Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender …

Bundesregierung beantwortet Anfrage der LINKEN zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit

Die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Dr. André Hahn haben für DIE LINKE eine Kleine Anfrage zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit eingebracht.  Die Antwort der Bundesregierung beinhaltet viele Informationen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit der Ukraine, aber z.T. auch mit Russland und den anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft sowie ein Kommentar dazu von Andrej Hunko.

Selektiv…

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior – Botschafter in die USA

Vom 1. Mai bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium für ein Auslandsjahr in den USA des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2018/2019 bewerben. Für dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner können Bundestagsabgeordnete für jeweils eine…

DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe

DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe

„Laut Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Stephan Steinlein, ist kein Mitglied des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) oder des Deutschen Fußballbundes (DFB) im Besitz eines Diplomatenpasses und auch die Mitglieder des OK für die Fußball-WM 2006 sollen keinen Diplomatenpass erhalten haben. Warum der Staatssekretär seine eigentliche klare Antwort durch einen Verweis auf eine ,automatisierte Au…

Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen „Agentengesetz“ bisher nicht betroffen

Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen „Agentengesetz“ bisher nicht betroffen

„Laut Bundesregierung ist das russische ,Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen‘ bisher auf keine deutsche Nichtregierungsorganisation angewandt worden. Diese Auskunft überrascht mich schon angesichts der hitzigen Debatten, die in deutschen Medien und Politikerkreisen über die Einstufung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) durch Russland als ,ausländische Agenten‘ geführt werden…

Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen

Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen

„Projekte zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens müssen einen höheren Stellenwert bekommen, sowohl zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, aber auch mit den anderen Ländern der östlichen Partnerschaft“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage…