International

Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in den Parlamentariergruppen des Bundestages für Zentralasien (stellvertretender Vorsitzender), die ASEAN-Staaten sowie Russland. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.


Zu Gast bei den kleinen Tänzern von Děčín-Boletice

Zu Gast bei den kleinen Tänzern von Děčín-Boletice

Seit vielen Jahren pflegt der Pirnaer Sozialdemokrat Klaus Fiedler Kontakt zum Roma-Zentrum Děčín. Gemeinsam mit André Hahn fuhr er am 29. Mai in unsere tschechische Nachbarstadt — es war der erste Besuch eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages in diesem Zentrum. Es sei ihm ein Bedürfnis, hier zu sein, sagte André Hahn und erinnert an die Verantwortung Deutschlands gegenüber Sinti und Roma a…

Gedenkveranstaltungen anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung

DIE LINKE. forderte mit einem Antrag, den „Tag der Befreiung als gesetzlichen Gedenktag“ zu erklären. In der Begründung heißt es u.a.: „Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in abseh-barer Zeit keine Zeitzeugen der NS-Vergangenheit mehr berichten können, ist die Etablierung eines die gesellschaftspolitischen Diskussionen anregenden Gedenktages von besonderer Bedeutung.“ Der Antrag wurde am 26. A…

Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland

Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland

Die Ambivalenz des deutsch-russischen Verhältnisses spiegelt sich auch in der mannigfaltigen Zusammenarbeit beider Zivilgesellschaften wieder, welche trotz der ,Eiszeit‘ auf hoher politischer Ebene von Vielfalt und jahrelanger Kontinuität geprägt ist.“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der deutsch-russischen Parla…

Viele Fragen zur vietnamesischen Geheimdienstaktion bleiben offen

„Sowohl zur Entführung des vietnamesischen Staatsangehörigen und den daraus zu ziehenden diplomatischen Konsequenzen als auch zu den Entführungsfällen in der Vergangenheit bleiben viele Fragen offen. Wir werden prüfen, ob wir zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine umfassende Anfrage zu Entführungsfällen stellen, um hier Aufklärung zu fordern.“ erklärt Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender …

Bundesregierung beantwortet Anfrage der LINKEN zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit

Die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Dr. André Hahn haben für DIE LINKE eine Kleine Anfrage zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit eingebracht.  Die Antwort der Bundesregierung beinhaltet viele Informationen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit der Ukraine, aber z.T. auch mit Russland und den anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft sowie ein Kommentar dazu von Andrej Hunko.

Selektiv…

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior – Botschafter in die USA

Vom 1. Mai bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium für ein Auslandsjahr in den USA des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2018/2019 bewerben. Für dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner können Bundestagsabgeordnete für jeweils eine…

DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe

DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe

„Laut Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Stephan Steinlein, ist kein Mitglied des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) oder des Deutschen Fußballbundes (DFB) im Besitz eines Diplomatenpasses und auch die Mitglieder des OK für die Fußball-WM 2006 sollen keinen Diplomatenpass erhalten haben. Warum der Staatssekretär seine eigentliche klare Antwort durch einen Verweis auf eine ,automatisierte Au…

Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen “Agentengesetz” bisher nicht betroffen

Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen “Agentengesetz” bisher nicht betroffen

“Laut Bundesregierung ist das russische ,Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen’ bisher auf keine deutsche Nichtregierungsorganisation angewandt worden. Diese Auskunft überrascht mich schon angesichts der hitzigen Debatten, die in deutschen Medien und Politikerkreisen über die Einstufung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) durch Russland als ,ausländische Agenten’ geführt werden…

Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen

Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen

„Projekte zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens müssen einen höheren Stellenwert bekommen, sowohl zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, aber auch mit den anderen Ländern der östlichen Partnerschaft“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage…

Gesundheitspolitik braucht anderen Stellenwert in der Deutsch-Russischen Zusammenarbeit (mit russ. Übersetzung)

„Äußerst dürftig ist die Bilanz der Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung des am 15. Juli 2010 unterzeichneten Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, obwohl nicht von ungefähr die Gesundheitspolitik als eines der vier Kernthemen der Modernisierungspartnerschaft zwischen beiden Staaten be…

Die Einführung des Visainformationssystems erschwert zivilgesellschaftliche Kontakte mit Russland (mit russ. Übersetzung)

„Ich teile das Bemühen der Bundesregierung, ,Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten und zivilgesellschaftliche Kontakte zu pflegen‘, sehe hierbei aber noch größere Reserven. Die Einführung des Visainformationssystems (VIS) ab 14. September 2015 erschwert die Deutsch-Russische Zusammenarbeit. Nötig wären statt dessen Visaerleichterungen und letztendlich die Abschaffung der Visapflicht. Davon…

Bundesregierung informiert über Zusammenarbeit mit Laos, Kambodscha und Myanmar

Eine Reise einer Delegation der Parlamentariergruppe für die ASEAN-Staaten des Bundestages nach Laos, Kambodscha und Myanmar vom 6. bis 16. Juli 2015 nahm der Abgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) zum Anlass, mit schriftlichen Fragen Auskunft von der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Deutschlands mit den drei Staaten auf den Gebieten des Tourismus, des Sports und der Behindertenpolitik zu bekom…

Menschenrechtsdialog mit Aserbaidschan auf Augenhöhe führen

Sportliche Großereignisse sind kein geeignetes Mittel, um alle politischen Probleme zu klären. Das kann der Sport nicht leisten. Anstatt den Sport zu politisieren, muss die Politik in die Pflicht genommen werden, einen Menschenrechtsdialog dauerhaft auch mit schwierigen Partnern zu suchen. Diese Aufgabe darf nicht bei den Sportlerinnen und Sportlern abgeladen werden! Ich werde deswegen am 21. Jun…