International

Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in den Parlamentariergruppen des Bundestages für Zentralasien (stellvertretender Vorsitzender), die ASEAN-Staaten sowie Russland. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.


Unglaublich – Bundesregierung fördert CIA-Unternehmen

“Die Antworten auf meine parlamentarische Anfrage bezeugen ein nachgerade erschreckendes Ausmaß an Inkompetenz und Untätigkeit der Bundesregierung: Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt grundsätzlich gerne Hinweise zu Wirtschaftsspionageaktivitäten zum Zwecke des illegalen Wissens- und Technologietransfers fremder Staaten entgegen, hat ansonsten aber keinerlei Erkenntnisse. Welche Maßnahmen e…

15. Deutsch-Tschechische Freundschaftswanderung

Gemeinsam mit ca. 75 Wanderfreunden starteten wir am Samstag, den 12. September zur 15. Deutsch-Tschechischen Freundschaftswanderung. Von Porschdorf ging es über das Polenztal hinauf zum Brand mit seiner atemberaubenden Aussicht und weiter zur Burg Hohnstein. Unterwegs hielten wir u.a. an der Porschdorfer Aussenstelle des KZ Flossenbürg inne. Auf der Burg Hohnstein war eines der ersten KZ der…

BND trägt eine historische Mitverantwortung an den Massenmorden und Massakern in Indonesien 1965/66

“Es verdichten sich die Hinweise, dass der BND formell eine Mitverantwortung an den Massenmorden an Mitgliedern der Kommunistischen Partei Indonesiens sowie den Massakern an chinesisch-stämmigen Bürgerinnen und Bürgern in Indonesien in den Jahren 1965/66 unter dem Kommando des Generals und späteren Präsidenten Suharto trägt. Zwar behauptet die Bundesregierung in der öffentlich zugänglichen Stellu…

Nachrangig statt hochrangig

Nachrangig statt hochrangig

„Bei aller Wertschätzung der drei genannten Personen – die Beteiligung von Vertretern der Bundesregierung an den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus war eher nachrangig statt hochrangig, auch im Vergleich zu Gedenkveranstaltungen bei ähnlichen Anlässen. Die Bundesregierung verweigert zudem jegliche Begründung für das Fehlen in Moskau. Auch in Zeiten der Corona-P…

Tag der Befreiung vom Faschismus

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus organisierte Die Linke im Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vier Gedenkveranstaltungen, und zwar in Pirna, Dippoldiswalde, Sebnitz und Freital und weitere kleine Meetings. Angesichts der Corona-Krise konnte nur eine begrenzte Zahl von Teilnehmern zusammen kommen.  In Pirna und Sebnitz hielt jeweils der Bundestagsabgeordnete A…

#WorldAgainstRacism

#WorldAgainstRacism

Heute vor 54 Jahren haben die Vereinten Nationen den internationalen Aktionstag gegen Rassismus ins Leben gerufen. Leider ist dieser Tag notwendig, um auf den Anstieg von Rassismus innerhalb der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Die NSU – Morde, Hanau und der Mord an Walther Lübcke sind nur drei Beispiele. Nicht nur an so einem Aktionstag sollten wir klare Kante gegen Rechte Hetze und Fremdenfei…

Krisenvorsorge erfordert Umdenken in der Gesundheitspolitik

In der aktuellen Situation wird deutlich, dass wir bei der medizinischen Versorgung dringend einen Politikwechsel brauchen. Das Gesundheitswesen muss als Teil der Grundversorgung und staatliche Kernaufgabe verstanden werden. Hier darf es – gerade mit Blick auf Krisensituationen – nicht um Profitmaximierung gehen!

 

Auszug aus dem Plenarprotokoll 19/153 vom 13.03.2020

Tagesordnung…

Griechenland muss Flüchtlingsschutz beachten

Die Aussetzung des Asylrechts durch Griechenland ist ein eklatanter Bruch internationalen Rechts. Dass die Bundesregierung das gutheißt, ist völlig inakzeptabel. Die illegalen Abschiebungen in die Türkei müssen sofort gestoppt werden! Deutschland muss und kann Geflüchteten helfen!

 

Auszug aus dem Plenarprotokoll 19/152 vom 12.03.2020

Zusatzpunkt 4:

Beratung des Antrags der Abgeordnete…

Gespräch mit dem Zentralrat der Muslime

Gespräch mit dem Zentralrat der Muslime

Heute im Bundestag gemeinsam mit Dietmar Bartsch, Amira Mohamed Ali und Christine Buchholz im solidarischen Gespräch mit Vertretern des Zentralrats der Muslime in Deutschland, u.a. mit dem Vorsitzenden Aiman Mazyek. Natürlich ging es auch um die schreckliche Morde in Hanau, aber auch generell um den Einsatz zum Abbau von Vorbehalten sowie vor allem gegen antimuslimischen Rassismus.

Im Bild v.l…

Finale der Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften in Altenberg

Gemeinsam mit gut 5.000 Zuschauern war Dr. André Hahn und Herr Protze-Lindnder gestern beim Finale der Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften im sächsischen Altenberg. Zum Abschluss durften wir einen Dreifacherfolg für die deutschen Viererbobs erleben. In einem sehr spannenden, extrem knappen Wettbewerb siegte am Ende einmal mehr Francesco Friedrich mit seinen Mannen und ist mit nun neun Titeln Re…

Pflege eines NS-Denkmals durch Bundeswehr-Reservisten verdeutlicht fragwürdiges Traditionsverständnis

“Die Pflege eines 1941 errichteten Wehrmachtsdenkmals auf Kreta, das den Spruch ‘Gefallen für Großdeutschland’ trägt und mit Handgranaten attackierende Wehrmachtssoldaten zeigt, durch Reservisten der Bundeswehr mit Billigung der Bundeswehr, ist skandalös und verdeutlicht das mehr als fragwürdige Traditionsverständnis in Teilen der Streitkräfte”, erklärte Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitze…

Ökumenischer Gottesdienst in Rosenthal

Gestern nahm André Hahn am ökumenischen Gottesdienst und dem “Tag der offenen Tür” mit Kindern aus den von der Tschernobyl-Katastrophe betroffenen Gebieten in Belarus teil. Nach dem Beitrag von Ex-Landesbischof Reinelt konnte auch er ein Grußwort halten, in dem er vor allem den Initiatoren und den zahlreichen Spendern dankte, zu denen auch der Fraktionsverein der Linken sowie das Fussball-Team im…

Tschernobyl vergessen? Nicht in Rosenthal!

Tschernobyl vergessen? Nicht in Rosenthal!

Zum 29. Mal seit 1992 erholen sich im Januar hier Kinder aus verstrahlten Gebieten in Belarus. Und alle Jahre wieder geht es mit ihnen und den Mitgliedern der Projektgruppe “Kinder von Tschernobyl” am ersten Sonntag des Jahres hinaus in die Natur. Gemeinsam verbrachten wir einen heiteren Nachmittag mit Spiel, Sport und Picknick. André Hahn wünscht den 26 Kindern und ihren drei Betreuerinnen eine …

Teilen nicht nur unterm Tannenbaum

Teilen nicht nur unterm Tannenbaum

Erstaunte Blicke gestern bei den Menschen in der Pirnaer Innenstadt, die von dem Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn und seinem Team einen Schokoladenweihnachtsmann geschenkt bekamen. Teilen nicht nur unterm Tannenbaum, dafür warben sie mit dieser Verteilaktion.
Die Kluft zwischen Arm und Reich in unserem Land wird immer größer. DIE LINKE kämpf für soziale Gerechtigkeit. Das ganze Jahr! Auch g…

Internationaler Tag der Kinderrechte

Internationaler Tag der Kinderrechte

„Kinder an die Macht“ – ein noch immer hochaktueller Song von Herbert Grönemeyer. Gestern wurde  der Tag der #Kinderrechte begangen– in Deutschland und auf der ganzen Welt, denn am 20. November jährt sich die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention zum 30. Mal. Doch es geht nicht nur ums Feiern. Trotz zahlreicher Fortschritte in den vergangenen Jahrzehnten fehlen Millionen Kindern noch immer…

Veranstaltung: “Vielvölkerstaat Kasachstan: die aktuelle Nationalitäten- und Migrationspolitik”

Die Deutsch-Kasachische Gesellschaft e. V. und der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellv. Vorsitzender der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, laden Sie herzlich ein zu einem Vortrag

“Vielvölkerstaat Kasachstan: die aktuelle Nationalitäten- und Migrationspolitik”

von Dr. Botagoz Rakisheva, Soziologin, Direktorin des F…

Mehr Platz für Sport – 1000 Chancen für Afrika

“Wenn der Plan unrealistisch wird, ändert man ihn stillschweigend nach unten, um ihn dann übererfüllen zu können. Diese mir nicht ganz unbekannte Methode hat sich nun auch Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) zu eigen gemacht, indem er sein 2014 vollmundig angekündigtes Vorhaben, 1.000 Sportplätze in Afrika zu schaffen, auf 100 Plätze korrigierte um nunmehr in seiner Antwort auf meine Anfr…

Reisebericht: Mit Rosa Luxemburg auf der „Neuen Seidenstraße“

Entlang der geplanten „Neuen Seidenstraße“ gibt es schon einige Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls): Brüssel, Berlin, Warschau, Moskau, Peking, Neu Delhi und Hanoi. Seit dem 15. Oktober gibt es auch einen Standort in Almaty, von dem aus die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan sowie Usbekistan und vielleicht künftig auch mit der Mongol…