Pressemitteilungen


Magere Fortschritte bei Qimonda-Hilfspaket – LINKE bereit zur Mitwirkung, aber auf Grundlage von Informationen

Zur Pressekonferenz der Minister Jurk und Unland über den aktuellen Stand zu möglicher Staatsunterstützung für Qimonda erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:

Die heute vorgestellten Ergebnisfortschritte sind im Vergleich zu dem, was bereits in der von der Linksfraktion vor Weihnachten beantragten Aktuellen Debatte gesagt wurde, äußerst mager. Das bedauern wir mit Blick ..

Magere Fortschritte bei Qimonda-Hilfspaket – LINKE bereit zur Mitwirkung, aber auf Grundlage von Informationen

Zur Pressekonferenz der Minister Jurk und Unland über den aktuellen Stand zu möglicher Staatsunterstützung für Qimonda erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:

Die heute vorgestellten Ergebnisfortschritte sind im Vergleich zu dem, was bereits in der von der Linksfraktion vor Weihnachten beantragten Aktuellen Debatte gesagt wurde, äußerst mager. Das bedauern
wir mit Blick ..

Staatsregierung sollte Opposition über Qimonda-Hilfspaket informieren – Landtag muss entscheiden

Zur heutigen Beratung im Kabinett und in den Koalitionsfraktionen über das „Rettungspaket“ für Qimonda erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Die Informationspolitik der Staatsregierung gegenüber dem Landtag in Sachen Qimonda ist völlig unzureichend. Dies ist nicht akzeptabel, da der Landtag mutmaßlich am Ende über Staatshilfen in dreistelliger Mi..