Allgemein


Horst Köhler bleibt Bundespräsident, aber DIE LINKE ist der heimliche Sieger

Die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wurde richtig spannend, wie angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse auch nicht anders zu erwarten. Dass Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, war allerdings nicht selbstverständlich, und das Ergebnis war ja auch denkbar knapp. Köhler erhielt genau jene 613 Stimmen, die er brauchte; eine weniger, und es hätte einen zweiten Wahlgang ge..

Drei Tage Landtag, ein alter Freund zu Besuch und das Jüdische Begegnungszentrum in Leipzig

Drei lange, anstrengende und leider wieder auch wenig ergiebige Landtagssitzungen liegen hinter mir, und ich freue mich jetzt auf das Wochenende, auch wenn ich morgen wieder fast den ganzen Tag unterwegs sein werde.

Neben den diversen Tagesordnungspunkten, die im Plenum abzuarbeiten waren, hatte ich gestern auch eine sehr erfreuliche Begegnung – diesmal ganz privat –, denn ein alter Jugendfreun..

Präsidum, Gedenkstätten, Pressefreiheit und Wohlfahrtspflege – das war der heutige Tag

Kaum, dass die Woche begonnen hat, neigt sie sich auch schon wieder dem Ende zu.
Die offiziellen Termine an diesem Donnerstag begannen um 10 Uhr mit der Sitzung des Landtagspräsidiums. Hier wurde die Tagesordnung für die Plenarsitzungen in der kommenden Woche festgelegt, wobei es aufgrund der Vielzahl der zu beratenden Gegenstände wohl an allen drei Tagen bis kurz vor Mitternacht gehen wird.
Es ..

Am 23. Mai wählen wir einen neuen Bundespräsidenten bzw. eine neue -präsidentin

Der heutige Tag war eigentlich ein ziemlich normaler, was die zu bewältigenden Aufgaben anbelangt: Die Sitzung des Fraktionsvorstandes begann allerdings schon um 9 Uhr, weil ausnahmsweise mal am Montag ab 10 Uhr der Schul- und der Wirtschaftsausschuss des Landtages tagten. Deren Sitzungen finden normalerweise freitags statt, waren aber wegen des Feiertags am 1. Mai ausgefallen und wurden nun nac..