Abschied mit Wehmut und Ausblick mit Hoffnung

Der gestrige Montag war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Im Abschluss an die Sitzung des Fraktionsvorstandes trafen sich die 40 Erstplatzierten der Landesliste der sächsischen LINKEN, um die Konstituierung der neuen Fraktion in der 5. Legislaturperiode des Landtages vorzubereiten. Dabei ging es um den bevorstehenden Wahlkampf ebenso wie um die künftige Arbeitsstruktur und die Besetzung der Fachausschüsse im neuen Landtag. Ich bin entgegen allen Unkenrufen alles in allem sehr hoffnungsvoll, dass wir auch im nächsten Landesparlament ein gutes Team zusammen bekommen werden.

Am Abend dann hieß es Abschied nehmen. Die aktuelle Fraktion kam noch einmal zusammen, um in einer festlichen Atmosphäre mehrere Leistungsträger zu verabschieden, die nicht wieder für den Landtag kandidieren und in ihren Fachgebieten erhebliche Lücken hinterlassen werden.
Peter Porsch, unser langjähriger Fraktionsvorsitzender, und Michael Friedrich, unser Experte für den Bereich der Kommunalpolitik, die beide dem Landtag seit 1990 angehört haben, werden dem Landesparlament in der kommenden Wahlperiode ebenso wenig angehören wie die bisherige Vizepräsidentin Regina Schulz oder auch unsere Landesvorsitzende Conny Ernst und die Parlamentarische Geschäftsführerin Caren Lay, die ins Europa-Parlament nach Brüssel bzw. in den Deutschen Bundestag wechseln. Insgesamt scheiden elf Abgeordnete der LINKEN aus dem Landtag aus, soviel wie noch nie zuvor.
Ich denke, die Veranstaltung auf dem Theater-Schiff „Kahnaletto“ war alles in allem ein würdiger Abschluss der Legislaturperiode, auch wenn natürlich auch ein bisschen Wehmut dabei war.

Heute dann fand schließlich auch die (voraussichtlich) letzte offizielle Fraktionssitzung statt, in er wir die noch ausstehenden drei Plenartage des Landtags vorbereiteten, für die unter anderem zwei Regierungserklärungen zur Bilanz der letzten fünf Jahre sowie zur Kulturpolitik angekündigt waren. Gegen Mittag bestritt ich dann die letzte turnusmäßige Pressekonferenz vor dem Plenum, um 14 Uhr hatte ich dann noch ein längeres Interview mit der „Wirtschaftswoche“ zur bevorstehenden Landtagwahl.
Danach machte ich noch einen Abstecher zum Parlamentarischen Abend des Sächsischen Anglerverbandes, ehe ich dann gemeinsam mit unserem Pressesprecher Marcel Braumann zum Sommerfest der Landespressekonferenz ging, die diesmal im „Carola-Schlößchen“ im Großen Garten stattfand. Zum zweiten Mal war ich dabei für die Wahl zum „Zitat des Jahres“ nominiert, diesmal mit dem Satz „Ich habe es in der DDR nicht soweit gebracht wie Herr Tillich“. Bei der Zusammensetzung des Publikums war von vornherein klar, dass ich damit nicht gewinnen konnte, spannend war es trotzdem, und diesmal war es erfreulicher weise kein CDU-Politiker, der den ersten Preis erhielt, sondern Jürgen Martens von der FDP. Dieser hatte sich die Auszeichnung aber auch wirklich redlich verdient, als er im Landtag an unsere Abgeordnete Julia Bonk folgende Zwischenfrage stellte:
„Frau Kollegin, wenn Sie darauf hinweisen, dass diese Gegendemonstration friedlich war, werden Sie mir die Frage sicher beantworten, ob diese Polizeiautos, die da auf der Seite lagen, einfach nur müde gewesen sind.“

Gegen 22.30 Uhr fuhr ich dann wieder in mein Landtagsbüro, um mich auf die Erwiderung zur angekündigten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vorzubereiten. Dessen Redeentwurf war inzwischen – gemäß der üblichen parlamentarischen Spielregeln – per Mail auf meinem Rechner eingegangen, so dass ich zumindest vom Grundsatz her wusste, was Herr Tillich sagen am nächsten Morgen sagen würde.
Dessen Rede war allerdings so schwach, dass ich mich entschied, gar nicht auf seine schönfärberischen Aussagen einzugehen, sondern unsere Sicht auf die ablaufende Legislaturperiode und die Bilanz der CDU/SPD-Regierung darzustellen. Erst weit nach Mitternacht konnte ich dann ins Hotel gehen, um wenigstens noch ein paar Stunden zu schlafen…

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